Die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen stecken nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Krise. "Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen", erklärte der SPD-Politiker vor einem Treffen von 18 Außenministern an diesem Dienstag in Stockholm.

Eingeladen zu dem Meinungsaustausch hat das schwedische Außenministerium. Neben Maas werden auch die Chefdiplomaten aus Argentinien, Äthiopien, Finnland, Indonesien, Japan, Jordanien, Kanada, Kasachstan, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Spanien und Südkorea teilnehmen. Keines der Länder besitzt Atomwaffen. Konkrete Beschlüsse wurden nicht erwartet.

Maas hatte sich am Montag in Teheran für eine Rettung des Atomabkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingesetzt. Konkrete Fortschritte wurden dabei jedoch nicht erzielt: Heraus kam vielmehr ein derber Schlagabtausch mit gegenseitigen Drohungen (mehr dazu erfahren Sie hier). Auch die US-Bemühungen im Atomstreit mit Nordkorea kommen nicht recht voran. Zwischen Russland und den USA steht die Frage der Verlängerung des 2021 endenden New-Start-Vertrages über die Kontrolle atomarer Angriffswaffen an.

USA weisen iranische Drohung zurück
Maas hatte in Teheran mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif und mit Präsident Hassan Rohani gesprochen. Im Anschluss warf Rohani den USA erneut vor, "Wirtschaftsterrorismus" zu betreiben: Deutschland und die EU hätten sich zwar politisch korrekt benommen, "in der Praxis jedoch keine seriösen Schritte unternommen", um das Atomabkommen zu erhalten. Auch Sarif sagte, die Spannungen in der Regionen beruhten auf dem "Wirtschaftskrieg" von US-Präsident Donald Trump. Eine Lösung und Deeskalation könne nur erreicht werden, "wenn dieser Krieg beendet wird".

Der Atomdeal mit Iran war 2015 nach zwölfjährigen Verhandlungen abgeschlossen worden. Neben Deutschland und Iran gehören Großbritannien, Frankreich, Russland und China zu den Unterzeichnern. Die USA sind vor einem Jahr einseitig ausgestiegen und setzen Iran seitdem wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli, um die wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.

Sarif bekräftigte nun, falls der Deal nicht umgesetzt werde, müsse Iran "entsprechend reagieren". Die Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums, Morgan Ortagus, entgegnete, die USA würden sich durch iranische Drohungen nicht beeindrucken lassen und ihre Politik des "maximalen Drucks" auf Iran aufrecht erhalten. "Iran steht vor einer einfachen Wahl", sagte Ortagus. "Er kann sich entweder wie eine normale Nation verhalten oder zusehen, wie seine Wirtschaft zerfällt."

Abe reist nach Teheran
Um den Konflikt zu entschärfen, will Japans Premier Shinzo Abe noch in dieser Woche nach Iran reisen, er wird dort von Mittwoch bis Freitag erwartet. Auf seinem Terminplan stehen unter anderem ein Gespräch mit Rohani und mit Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei.

Japan kommt in dem Konflikt eine Sonderstellung zu: Die Regierung ist eng mit den USA verbündet, unterhält aber zugleich gute Beziehungen zu Iran. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass seit 41 Jahren kein amtierender japanischer Premierminister mehr nach Iran gereist sei.

Iran verweigert "NYT"-Korrespondentem seit Monaten Arbeitserlaubnis
Am Montag erklärte die US-Zeitung "New York Times", die iranischen Behörden hätten ihrem Korrespondenten Thomas Erdbrink im Februar seinen Presseausweis entzogen; seitdem werde ihm die Arbeitserlaubnis verweigert. Das Außenministerium in Teheran habe zwar wiederholt in Aussicht gestellt, dass der niederländische Staatsbürger seine Arbeitserlaubnis zurückerhalte. Das Ministerium habe aber keinerlei Begründung für den Entzug und die Verzögerung bei der Wiederausstellung gegeben.

Erdbrink arbeitet seit 2001 in Iran, seit 2012 als Korrespondent für die "New York Times". Der Zeitung zufolge wurde auch Erdbrinks iranischer Ehefrau, einer Fotografin, eine Arbeitserlaubnis verweigert.

Die "New York Times" hatte sich bislang nicht zum Fall Erdbrink geäußert. Sie tat dies nun nach eigenen Angaben wegen wachsender Spekulationen in den sozialen Netzwerken - und weil immer mehr Menschen auffiel, dass in der Zeitung keine Artikel des Korrespondenten mehr erschienen.